Schlagwort-Archive: Selbstbestimmungsinitiative

Selbstbestimmokratie

Die Schweiz hat vergangenes Wochenende ihre Classe politique neu gewählt. Einige Köpfe sind abgetreten, einige neue dazugekommen. Grundlegend ändern wird sich an den Interessensgegensätzen zwischen Volk und Politik nicht viel. Den Politikern wird es auch in Zukunft primär um sich selbst gehen – um Einfluss, Macht und persönlichen Profit. Im Gegensatz zum normalen Bürger sind […]

Denkfehler der Völkerrechts-Advokaten

Politische Gruppierungen, welche die neue SVP-Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» nun schon seit Wochen energisch bekämpfen, sehen die Handlungsfähigkeit der Schweiz gefährdet und befürchten eine «vollständige Isolation». Gemeint ist aber nicht etwa die Handlungsfähigkeit des Volkes, sondern jene der politischen Klasse, die die Abkoppelung vom Stimmbürger anstrebt. Das Abstimmungsresultat vom 9. Februar 2014 war […]