Schlagwort-Archive: Operation Libero

Wolf im Schafspelz: Operation Libero

Sie ist in aller Munde seit dem Nein zur Durchsetzungsinitiative: die Operation Libero. Verkauft wird sie als liberale Bewegung junger Akademiker. Nur: Hält sie ihre Versprechen, wonach sie dem Einzelnen weniger Bevormundung und mehr Freiheiten zugestehen möchte? Dank des Neins zur Durchsetzungsinitiative und dem Drang der Medien, den Abstimmungsgewinnern ein Gesicht zu verleihen, wurde Flavia […]

Denkfehler der Völkerrechts-Advokaten

Politische Gruppierungen, welche die neue SVP-Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» nun schon seit Wochen energisch bekämpfen, sehen die Handlungsfähigkeit der Schweiz gefährdet und befürchten eine «vollständige Isolation». Gemeint ist aber nicht etwa die Handlungsfähigkeit des Volkes, sondern jene der politischen Klasse, die die Abkoppelung vom Stimmbürger anstrebt. Das Abstimmungsresultat vom 9. Februar 2014 war […]