Wie können wir in der Schweiz Terroranschläge verhindern?

Federica Mogherini, behind, Jean-Claude Juncker, Benjamin Netanyahu, Israeli Prime Minister, waving, Nicolas Sarkozy, former President of the French Republic, Ibrahim Boubacar Keïta, President of Mali, François Hollande, Angela Merkel, German Federal Chancellor, Donald Tusk, President of the European Council, behind, Mahmoud Abbas, President of Palestine, Matteo Renzi, Italian Prime Minister, and Viktor Orbán, Hungarian Prime Minister, behind (in the foreground, from left to right)

“Zusammenstehen!” – Trauermarsch nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo

 

Fassungslosigkeit und Trauer herrschen nach den Attentaten von Paris. Mein herzliches Beileid gilt allen Opfern und Familien, deren Angehörige arg aus dem Leben gerissen wurden. Eine entscheidende Frage drängt sich auf: Wie können wir Terror auf Schweizer Boden verhindern?

 

Trotz einer erhöhten Sicherheitsstufe seit dem Attentat auf «Charlie Hebdo» waren die französischen Sicherheitsdienste nicht in der Lage, die Anschläge zu verhindern. Auch das im Mai von den beiden französischen Parlamentskammern abgesegnete neue Überwachungsgesetz, mit welchem eine Massenüberwachung nach dem Vorbild der NSA installiert wurde, taugte dazu nicht. Natürlich können Geheimdienste gewisse Verbrechen verhindern. Doch alles Heil im Aufbau eines schrankenlosen Überwachungsapparats zu suchen, ist nicht nur naiv, sondern auch gefährlich.

 

Erstens beweisen die Bluttaten von Paris, dass selbst ein lückenloser Schnüffelstaat keine Garantie für Sicherheit bietet. Zweitens kann von der zunehmenden Ermächtigung der Geheimdienste auch eine Gefahr für die Bürger ausgehen, da dem Staat damit ein massives Machtinstrument in die Hände gelegt wird. Macht korrumpiert. In diesem Sinne ist der Aufbau eines totalitären Überwachungsstaates genauso gefährlich wie der zu bekämpfende Terrorismus selbst. Die heutigen Mittel unseres Nachrichtendiensts, der Aufsicht einer parlamentarischen Spezialkontrolle unterstehend, müssen ausreichen.

 

Ein wichtiger Pfeiler zur Verhinderung von Terrorismus in der Schweiz ist die gute Integration von Ausländern. Diese kann nur gelingen, wenn die heutige Masseneinwanderung gedrosselt wird. Heute strömen schlichtweg zu viele Menschen über unsere Grenzen, als dass diese auch alle in unsere Gesellschaft integriert werden könnten. Es entstehen ethnische und religiöse Parallelgesellschaften, die in gewissen Städten Europas bereits ganze Stadtviertel umfassen. Es verwundert nicht, dass die Attentäter von Paris exakt aus diesen Milieus stammen.

 

Zudem tragen auch die übermässigen Sozialleistungen, die europäische Staaten den Zugewanderten auf dem Silbertablett servieren, nicht zur Integration in die Gesellschaft via Arbeitsmarkt bei, da Zugewanderte auch ohne Job gut über die Runden kommen.

 

Die Schweiz täte gut daran, sich auf ihre bewaffnete und immerwährende Neutralität zu besinnen. Sich aus Konflikten Dritter herauszuhalten, ist das Gebot der Stunde. Die Non-Interventionismus-Strategie verhindert Terroranschläge zwar nicht absolut, macht sie aber unwahrscheinlicher.

 

Olivier Kessler

 

 

Bild: https://www.flickr.com/photos/eeas/15650952733/

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