Selbstbestimmokratie

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Was wäre, wenn jede einzelne Stimme zählen würde, anstatt nur jene der Mehrheit?

Die Schweiz hat vergangenes Wochenende ihre Classe politique neu gewählt. Einige Köpfe sind abgetreten, einige neue dazugekommen. Grundlegend ändern wird sich an den Interessensgegensätzen zwischen Volk und Politik nicht viel. Den Politikern wird es auch in Zukunft primär um sich selbst gehen – um Einfluss, Macht und persönlichen Profit. Im Gegensatz zum normalen Bürger sind Politiker im Besitz eines besonders effektiven Instruments zur Durchsetzung eigener Interessen: Mittels staatlichem Gewaltmonopol können von Politikern gewollte Gesetze, Regulierungen und Verbote durchgepeitscht werden.

In der Schweiz können Bürger schlechte Gesetze zwar mittels Referenden bekämpfen. Trotzdem bedarf ein solches Unterfangen immer besonderer Anstrengungen. Vonnöten sind zuerst einmal mind. 49 999 gleichgesinnte Menschen sowie viel Geld für Porti- und Druckkosten. Seine Freizeit mit Unterschriftensammelaktionen auf der Strasse zu verbringen, wenn Bundesbern Fragwürdiges beschliesst, ist zudem nicht jedermanns Sache.

Was ist also die Alternative zur Demokratie? Das System, das ich vorschlage, nenne ich «Selbstbestimmokratie». In diesem System werden möglichst viele Entscheide von der Politik weg und hin zum einzelnen Bürger delegiert. Nicht mehr Politiker sollen darüber befinden können, für was wir unser hart erarbeitetes Geld auszugeben und was wir mit unserem Leben anzustellen haben. Woher kommt eigentlich die unglaublich arrogante Haltung, parasitär auf Kosten der Bürger zu Leben und ihnen auch noch vorschreiben zu wollen, wie diese zu leben haben? Dies führt unweigerlich zu einem Graben zwischen Volk und der politischen Klasse.

Bestimmen soll also nicht eine Klasse von Parasiten, sondern jeder einzelne Bürger für sich selbst. Eigenverantwortlich handelnde, mündige Menschen wissen am besten, was gut für sie ist. Die Grenze des freien Handelns soll erst dort beginnen, wo die Freiheit der anderen beginnt. In einer «Selbstbestimmokratie» wäre die Menschenwürde jedes einzelnen – die kleinste vorstellbare Minderheit in der Gesellschaft – gewahrt. Denn niemand muss eine ungewollte Herrschaft erdulden und auf die nächsten Wahlen hoffen (oder mühsam Unterschriften sammeln), bis sich dies wieder ändert. In einer Demokratie ist «das Volk der Boss», wie es Roger Köppel einmal formulierte. In einer Selbstbestimmokratie hingegen wäre jeder sein eigener Boss. Es bleibt zu hoffen, dass diese Forderung Gegenstand einer potenziellen «Selbstbestimmungs-Initiative 2.0» sein wird.

Olivier Kessler

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