Archiv für den Monat Mai 2015

Aufrüsten gegen das Bargeld

Viele Staaten Europas stehen finanziell am Abgrund. In den letzten Jahrzehnten wurden über den ganzen Kontinent hinweg immer dichtere staatliche Sozialnetze gesponnen. Mehr und mehr Menschen wurden dadurch wohl oder übel von diesen «sozialen Errungenschaften» abhängig gemacht. Da sie gezwungen wurden, kontinuierlich höhere Anteile ihres hart erarbeiteten Lohns zur Finanzierung immer luxuriöser anmutender Sozialwerke abzutreten, […]

Unabhängige SRG dank Billag-Zwangsgebühren?

Viele sehen die zwangsfinanzierte SRG als Bastion des unabhängigen Journalismus, weil man dort – im Gegensatz zu Privatsendern – nicht von den Interessen der Werber abhängig sei. Sie irren. Im Vorfeld der Abstimmung vom 14. Juni über das neue Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ist eine regelrechte Debatte über den Service public, über die Zukunft der […]

Lobbyismus ist Notwehr

Die Kasachstan-Affäre rund um Nationalrätin Christa Markwalder wirft hohe Wellen. Nicht nur, dass die FDP-Frau scheinbar naiv als Marionette Kasachstans fungierte; sondern es wird auch über den Lobbyismus ganz generell wüst geschimpft. Der Blick hat von «Giganten-Gehältern der Lobbyisten» geschrieben. Ständerat Thomas Minder droht gar mit einer neuen Volksinitiative gegen den Lobbyismus. Dies bringt ihm […]

Armut, nicht Arme bekämpfen

«Armut, nicht Arme bekämpfen.» So lautet der Titel einer in dieser Woche versandten Medienmitteilung der SP, in welcher im Zusammenhang mit dem knapp gescheiterten Skos-Austritt des Kantons Zürichs neue sozialpolitische Massnahmen gefordert werden. Diese sind allerdings alles andere als «sozial» und reihen sich in die kläglich gescheiterten Massnahmen unseres heutigen Unsozialstaats ein. Die SP hat […]